Die Produktions- und Austauschformen passen nicht mehr zur Produktivkraftentwicklung. Die darauf nicht zugeschnittene alte Gesellschaftsordnung wird zum Problem

Die erwachende Einsicht, daß die bestehenden gesellschaftlichen Einrichtungen unvernünftig und ungerecht sind, daß Vernunft Unsinn, Wohltat Plage geworden, ist nur ein Anzeichen davon, daß in den Produktionsmethoden und Austauschformen in aller Stille Veränderungen vor sich gegangen sind, zu denen die auf frühere ökonomische Bedingungen zugeschnittne gesellschaftliche Ordnung nicht mehr stimmt.

Engels: Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft, MEW Bd. 19, S. 210

In der Entwicklung der Produktivkräfte tritt eine Stufe ein, auf welcher Produktionskräfte und Verkehrsmittel hervorgerufen werden, welche unter den bestehenden Verhältnissen nur Unheil anrichten, welche keine Produktionskräfte mehr sind, sondern Destruktionskräfte (Maschinerie, Geld)…

Marx/Engels: Die deutsche Ideologie. MEW Bd. 3,  S. 69

Das Kreditwesen beschleunigt daher die materielle Entwicklung der Produktivkräfte und die Herstellung des Weltmarkts, die als materielle Grundlagen der neuen Produktionsform bis auf einen gewissen Höhegrad herzustellen, die historische Aufgabe der kapitalistischen Produktionsweise ist. Gleichzeitig beschleunigt der Kredit die gewaltsamen Ausbrüche dieses Widerspruchs, die Krisen, und damit die Elemente der Auflösung der alten Produktionsweise.

Die dem Kreditsystem immanenten doppelseitigen Charaktere: einerseits die Triebfeder der kapitalistischen Produktion, Bereicherung durch Ausbeutung  fremder Arbeit, zum reinsten und kolossalsten Spiel- und Schwindelsystem zu entwickeln und die Zahl der den gesellschaftlichen Reichtum ausbeutenden Wenigen immer mehr zu beschränken; andrerseits aber die Übergangsform zu einer neuen Produktionsweise zu bilden, – diese Doppelseitigkeit ist es, die den Hauptverkündern des Kredits von Law bis Isaak Péreire ihren angenehmen Mischcharakter von Schwindler und Prophet gibt.

Marx: Das Kapital, MEW Bd. 25, S. 457

Man kann sich aussuchen, was mehr Erschrecken auslöst: Die Kernschmelze des globalen Bankensystems, die horrenden Kosten der Rettungsversuche und die Negativfolgen für Investitionen, Beschäftigung und Einkommen in der “Realwirtschaft”, der zunehmende Hunger in der Welt … oder der Temperaturanstieg in der Antarktis um 5° Celsius in diesem bemerkenswerten Jahr 2008

Elmar Altvater

Rio + 20 Lesezeichen

Die Rio+20 Konferenz der UN wird gewiss spannend. Während sich für die einen dort “der Kapitalismus” mittels  “Green Economy = Geo-Ingeneering” die Erde endgültig Untertan machen wird hoffen andere auf gewichtige Impulse für die große Verdichtung sozialer Bewegung und gesellschaftlicher Perspektivfindung in Richtung “Zukunftsfähigkeit” die sden gesellschaftlichen Mainstream nicht unberührt lässt.

Also insgesamt eine schöne Herausforderung für Fragen nach möglichen Perspektiven der ökokommunistischen Art.

Zunächst einige aktute Lesezeichen.

Die Deutsche Welle berichtet am  29.01.2012 über das Weltsozialforum.

UN-Umweltgipfel im Fokus des Weltsozialforums 

Auf dem Weltsozialforum in Brasilien stand der UN-Gipfel zur Nachhaltigen Entwicklung Rio+20 im Mittelpunkt. Viel diskutiert wurde auch das brasilianische Waldschutzgesetz sowie der Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte. Zum Abschluss des Weltsozialforums wurde zu einem “Gipfel der Völker” aufgerufen, der im Sommer parallel zum UN-Umweltgipfel in Rio veranstaltet werden soll. Für den Gewerkschafter Woyciechowski ist es wichtig, die Konferenz Rio+20 Schritt für Schritt zu begleiten, dass es nötige Gegenentwürfe gebe.

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Die Taz schrieb am  29.01.2012

Weltsozialforum in Porto Alegre Gemeingüter als dritter Weg

In Porto Alegre wird der Diskurs über die “Commons” zum globalisierungskritischen Mainstream. Zwischen Markt und Staat soll sie zur dritten Alternative werden.

Zu Beginn des Weltsozialforums, am 24.1.12  hatte bereits das Neue Deutschland berichtet

Alternativen für Rio+20 gesucht – Weltsozialforum 2012 dreht sich thematisch vor allem um Umweltfragen

Ziel ist es, den von den Vereinten Nationen und vielen Regierungen für die Konferenz Rio+20 vorgegebenen Themen realistische Alternativen entgegenzusetzen. Denn die geplanten neuen Millenniumsziele für Nachhaltigkeit werden als sinnentleerte Worthülsen kritisiert und das von der Industrie bejubelte Konzept der Green Economy gilt den meisten Vertretern von sozialen Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen als plumper Versuch, die ökologische Krise mit ihren Ursachen zu bekämpfen – mit noch mehr Wachstum, mit fragwürdigen Marktmechanismen und mit der kapitalistischen Aneignung öffentlicher Güter wie Wasser, Biodiversität oder von Indigenen bewohnten Territorien. Dieser Aussicht sollen Konzepte entgegengestellt werden, die teils lange diskutiert, teils aber auch schon umgesetzt werden. Dazu zählen die ökologische und familiäre Landwirtschaft, Entwürfe solidarischer Ökonomie und eine an menschlichen Bedürfnissen orientierte Wachstumsphilosophie.

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Und epo Entwicklungspolitik-online schreibt am 28.1.12

Rio+20: Sozialforum verwirft Leitidee der Green Economy

“Die Vorbereitungen zur Rio+20-Konferenz stehen bislang unter einem ungünstigen Stern: dem der Green Economy”, sagte Michael Frein, Nachhaltigkeitsexperte des Evangelischen Entwicklungsdienstes (EED). “Die Weltwirtschaft soll grüner, die natürlichen Ressourcen sollen effizienter genutzt werden, an der weltweiten Ungerechtigkeit soll sich aber anscheinend nichts ändern.” Trotz heftiger Kritik der Aktivistinnen und Aktivisten sei dieser Ansatz inzwischen zum Fixstern der Regierungen für eine nachhaltige Entwicklung geworden. “

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Anmerkung hh: Bei aller Freude über die Aussicht auf eine alternative Agenda der Zivilgesellschaft bin ich doch entsetzt über die einseitige Dämonisierung der Green Economy selbst durch einen Vertreter des eed. Die wird anscheinend nicht in ihren Entwicklungspotezialen betrachet, deren Verlauf  keineswegs vorgezeichnet ist. Ein wenig mehr Dialektik wäre durchaus von Vorteil.

Der deutsche “Rat für Nachhaltige Entwicklung” zeichnet  naturgemäß ein weniger feindseliges Bild von der offiziellen UN-Linie.

Am 24.1.12 erklärt der RNE

„Rio+20“: Erster Entwurf für Gipfel-Abschlussdokument liegt vor

Steffen Bauer, Politikwissenschaftler am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik in Bonn, sagt, dieser „Sustainable Development Council“ könnte zum „sichtbarsten institutionellen Ergebnis eines gelungenen Gipfels und zum Herzstück der reformierten Nachhaltigkeitsarchitektur“ der UN werden – wenn er zwei Funktionen erfüllt: Er müsse mit genügend Autorität ausgestattet werden, um die UN systemweit auf konkrete Nachhaltigkeitsziele zu verpflichten und dürfe dabei die Schwächen der CSD nicht importieren. Und der Rat müsse Fortschritte überwachen und überprüfen können. Ob es so weit kommt, ist laut Bauer ungewiss. Die Schwäche der CSD „dürfte allerdings vielerorts die Bereitschaft gesteigert haben, Rio für einen radikalen Schritt zu nutzen“.

Com’ on

Das wachsende Nachdenken über Commons, ich würde sagen: in öffentliche bzw. gemeinsame  soziale Verantwortung liegende Ressorcen, Gebrauchsgegenstände oder  -potenziale usw.,  ist  fürwahr spannend. Auch und grad, wenn man dafür streiten möchte, dass doch bitteschön mehr Weltkommunismus (der ökohumanistischen Art) gewagt werden sollte. Die Rosa Luxemburg Stiftung bot neulich die Gelegenheit,  unter dem Label “Commons”  firmierende Konzepte und Gedanken näher kennenzulernen

Einen guten Einstieg scheint mir diese wundervolle Präsentation von Stephan Merez zu ermöglichen.

Commons als Grundlage einer neuen Produktionsweise

View another webinar from StefanMz

RLS-Tagung Transformation im Kapitalismus und darüber hinaus

Was ich life zu hören bekam, hatte mich angenehm überrascht. Keine billige Abgrenzerei vom Greeen New Deal. Insgesamt sehr offen mit außerordentlich hohem Reflektionsniveau. Ärgerlich nur, dass ich wegen einem Infekt zur Unzeit fast 2/3 der Tagung verpasst hatte.  Die Video-Doku der RLS gibt mir nun die Gelegenheit, das Versäumte nachzuholen und dazu auch ein paaar Bemerkungen loszuwerden.

Zur Rosa-Luxemburg-Tagung Transformation – den Betrieb übernehmen?

In meinen Augen war der Vortrag von Bernd Röttger ein Highligt der im Allgemeinen sehr inspirierenden Tagung, auch wenns für mein Geschmack über das Ziel hinausschießt, den “nichtkapitalistischen” Alternativunternehmen ein Transformationspotenzial abzusprechent. Aber vielleicht hat er ja auch lediglich gemeint,  dass sich deren Transformationspotenzial nicht aus sich selbst heraus zur Keimform einer sozialistischen (Re-)Produktionsweise entwickeln könne, sondern nur im Zusammanhang mit einer sich aus den Kernbereichen des kapitalistischen  Weltwirtschaftens heraus entwickelnden Umwälzung (dem ich zustimmen würde).

«Die Annahme, ein nicht kapitalistisch organisierter Bereich von Arbeit dehnt sich aus und verdrängt allmählich den kapitalistisch organisierten Bereich von Arbeit (‘gradualistische Transformation’) hat keinen Bestand. Eine sozialistische Umgestaltung der Organisation antikapitalistischer Übergänge kann so nicht funktioneren.» Bernd Röttger begründet seine These prägnant mit Marx.
Beitrag aus:

«Den Betrieb übernehmen. Einstieg in Transformation?»

Panel: Fit für den Markt oder den Markt überwinden? Widersprüche von Genossenschaften & Belegschaftsbetrieben und ihre Bearbeitung
3. bis 5.11.2011, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin

http://www.rosalux.de/documentation/

 

Rettet den Regenwald: Penan bitten um Unterstützung. Rettet unseren Wald!

An der Protestaktion haben sich seit dem 24.11.2011 17934 Menschen beteiligt

 

Die Penan versperren dem Holzkonzern Interhill den Weg

Der Interhill-Konzern macht mit dem Einschlag tropischer Edelhölzer im Regenwald von Sarawak, dem malaysischen Teil der Insel Borneo, seit vielen Jahren kräftig Kasse. Die Gelder investiert die Unternehmensgruppe unter anderem in Luxus-Immobilien. Dazu gehören der Bau eines 5 Sterne-Hotels samt Einkaufszentrums in der Stadt Kuching. Betreiber des Pullman Kuching Hotels ist die französische Accor-Gruppe.

Accor sind die Praktiken seines Geschäftspartners Interhill sehr wohl bekannt. Bereits 2009 hatten beide Konzerne eine unabhängige Studie zum Holzeinschlag von Interhill in Auftrag gegeben. Wenig später hat Interhill einen Aktionsplan für soziale Unternehmensverantwortung veröffentlicht. Doch selbst diese minimalen Grundlagen wurden von der Holzfirma nie eingehalten. Die Penan haben nun eine Straßenblockade errichtet. Interhill soll damit gehindert werden, weiterhin die Bäume auf ihrem Regenwaldterritorium abzuholzen.

Die Accor-Gruppe ist einer der größten Hotelbetreiber weltweit mit 4.229 Hotels in 97 Ländern. Zu den verschiedenen Marken des Konzerns zählen die Luxushotels Sofitel und Pullman, Novotel-Hotels in der Mittelklasse und für den schmaleren Geldbeutel die Ibis-Hotels.

Die Schweizer Menschenrechtsorganisation Bruno Manser Fonds unterstützt die Penan schon seit vielen Jahren. Der Gründer der NGO hat jahrelang bei den Penan im Regenwald gelebt und ist dort seit 2000 spurlos verschwunden. BMF betreibt auch die Webseite Stop-Interhill (auf Englisch).

Bitte unterschreiben Sie den Protestbrief. Rettet den Regenwald sammelt die Unterschriften und wird sie in Kürze den Verantwortlichen Empfängern übergeben. Die deutsche Übersetzung des nachfolgenden Schreibens an die Regierung Malaysias, Interhill und Accor finden Sie hier.

Im Menschheitshimmel war er längst …

… angekommen. Dafür hätte er nicht schon gut ein Jahrzehnt vor dem 100sten Geburtstag sterben müssen. Wer hätte Georg Kreisler nicht noch einige Bonus-Jährchen irdisches Glück gegönnt …

Häppy Birthday ak :-)

Oh weh! Hätte ich die Webpräsenz des “Neuen Deutschland” heut`nicht nach Wissenswertem durchstöbert, wäre mir der 40. Geburtstag meiner einstigen Laib- und Magenzeitung (ak) doch glatt entgangen.

Schade eigentlich, dass ich das Blatt inszwischen so sehr aus den Augen verloren habe. Der schöne Artikel aus dem ND vom 16.11. macht jedenfalls neuen Appetit – zumal ein Relaunch zu vermelden ist.

Herzlichen Glückwunsch ak!

Bin wirklich gespannt, wie`s weiter geht…

Zum “Prager Frühling” Inteview mit Michael Hardt (“Kommunismus neu denken”)

Kommunismus in seiner schlichten Bedeutung als eine das Gemeinsame (auf eine freiheitliche Weise) herstellende Bewegung oder perspektivisch gesehen eines Weltsystems kollektiver Selbstbeherrschung, das es den Individuen und ihren Institutionen erlaubt, Produktion, Konsum, Kultur und gesellschaftliche bzw. ökologische (Mit-) Verantwortung rational, d.h. auf Basis weltgemeinschaftlicher Abstimmungsprozesse zu regeln, scheint ja nun doch wieder im Kommen. Eines der hier und da aufblitzenden Zeichen für so einen gesellschaftlichen Neustart scheint das Buch “Commonwealt” von Toni Negri und Micharel Hadt zu sein. Darauf deutet zumindest das Interview des “Prager Frühlings” mit dem Mitautoren des “Commonwealth” Michael Hardt hin. Da ich nicht weiß, ob ich jemals dazu kommen werde, mich durch diesen  Wälzer durchzubeißen, (meine To Read List ist eh schon lang genug) bin ich doch recht dankbar für diesen kleinen Einblick in das derzeit Vieldisktierte.

Michael Hardt meinete in dem Interview folgedes:

Um den Kommunismus neu zu begründen, schlagen Toni und ich vor, mit der Perspektive des Gemeinsamen (Common) zu starten. Es bezeichnet Formen des Wohlstands (Wealth), den wir auf offene Art und Weise teilen. Einerseits sind die Erde und ihre Ökosysteme wie Wasser, Luft und Boden Gemeingüter – oder sollten es zumindest sein. Wir teilen alle die Vorzüge dieser Elemente und teilen auch die Folgen von steigender Umweltzerstörung. Auf der anderen Seite sind die Resultate der immateriellen Produktion, wie Ideen, Sprachen und Affekte Gemeingüter, also Commons. Wir meinen mit den Commons in beiden Hinsichten Gemeingüter, die weder Privateigentum noch Staatseigentum sind. Die Gemeingüter sind die Basis dafür, den Kommunismus neu zu denken.”

Kein schlechter Gedanke!  Er sollte vertieft werden . Kommunismus ist ja nicht nur neu zu denken, sondern auch tatsächlich neu zu machen, d.h.  als eine neue Perspektive sozialer Bewegung zu entwickeln, die aus sich selbst heraus, d.h. aus der eigenen Existenzbedingung heraus keineswegs im Programm hat, das kapitalistischen Füreinander zum ökohumanistischen Miteinander zu machen.

Nur sollte m.E. nicht der Fehler gemacht werden, sich Commons idealistisch als schon vorhandend vorzustellen. Das hieße ja, dass bereits jetzt (welt-)gemeinschaftlich über deren Nutzung und Pflege entschieden werden könnte.  Produktivkräfte wie Sonnenschein,  Software zur Erechnung eines Speicher – und Einspeiseoptimums für Solarenergie oder die steigende Möglichkeiten, Produktivitätsfortschritte in Industrie und Landwirtschaft, wie z.B. in der Energieversorgung  und -nutzung, können womöglich das erste Mal in der (Vor-)Geschichte der Menschheit wirklich einer (welt-)gemeinschaftlichen Kontrolle bzw. Steuerung unterworfen werden.  Aber die Notwendigkeit wie auch die Möglichkeiten dessen  bzw. von sozialer Bewegung in eine solche Richtung, müssen tagtäglich neu herausgearbeitet und in soziale Energie verwandelt werden.

Das ist auch deshalb nicht einfach, weil die Perspektive eines nicht privat und nicht einmal staatlich regulierten Miteinanders sich eben nicht nur in Commons-Nischen entwickeln sondern eben auch innerhalb des privateigntümlich bzw. staatlich vermittelten Füreinanders – z.B. als Einschränkung privater Willkür bzw.  marktwirtschaftlicher Belohnung auch von Raubbau bzw. entsprechendem Ausbau sozialer Kontrolle.

Bemerkungen zur Diskussionsgrundlage des ISM zur Bildung einer Allianz: „Sozialökologischer Gesellschaftsumbau auf dem Weg in eine Solidarische Moderne”

Ich wäre ja mehr für einen Blick auf moderne Vergemeinschaftungsprozesse, d.h. für die Entwicklung eines weltgemeinschaftlichen Nachhaltigkeitsmanagements, das auf Basis sich turnusmäßig weiter entwickelnder Nachhaltigkeitsstrategien (auf lokaler, (über-)regionaler bis globaler Ebene) funktionierte. Aber solange die dafür notwendigen Produktivkräfte noch nicht hinreichend entwickelt sind, tuts vielleicht auch das von der ISM artikulierte Bedürfnis nach einer solidarischeren Moderne. Die will grad eine Allianz schmieden.

“Unter dem Titel „Sozialökologischer Gesellschaftsumbau auf dem Weg in eine Solidarische Moderne” hat das Institut Solidarische Moderne (ISM) ein Diskussionspapier  zum sozialökologischen Gesellschaftsumbau veröffentlicht. Es möchte damit einen Beitrag für eine kulturelle, wissenschaftliche und politische Debatte gesellschaftlicher Alternativen leisten und darüber mit politischen Akteur_innen der politischen Linken diskutieren. Deshalb ist das Papier als Einladung an alle politisch Interessierten aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und sozialen Bewegungen gedacht, mit dem Institut Solidarische Moderne zu den anstehenden sozialökologischen Herausforderungen in einen Meinungsaustausch zu treten.

Ziel ist, den programmatischen und strategischen Verständigungsprozess weiter voranzubringen, der in der gesellschaftlichen und politischen Linken wie in der kritischen Wissenschaft und Kultur schon in Gang gekommen ist und durch die Wende in der Atompolitik neuerlichen Auftrieb gewonnen hat.

Dabei kommt es dem ISM weniger auf die möglichst vollständige und durchgearbeitete Auflistung der verschiedenen einzelnen Schritte eines sozialökologischen Gesellschaftsumbaus an. Vielmehr will es deutlich machen, dass ein solcher Umbau nur als ein zusammenhängendes soziales, kulturelles und politisches Projekt entworfen werden kann, als Projekt letztlich einer anderen Gesellschaft: einer Solidarischen Moderne. Zur fortlaufenden Ausgestaltung und Durchsetzung eines solchen Projekts muss sich eine breite Allianz verschiedener Akteur_innen herausbilden.

Dieser Allianz will das Institut Solidarische Moderne mit der Diskussion des vorliegenden Papiers erste Gelegenheiten der Zusammenkunft eröffnen.

Das Papier ist nach einem vom Institut Solidarische Moderne entwickelten Crossover-Arbeitsprozess entstanden. Ziel des Prozesses ist es, möglichst viele Positionen einer Mosaik-Linken miteinander zu vermitteln, gegenseitiges Verständnis der Gemeinsamkeiten und Differenzen zu erzielen und diesen Prozess zugleich so partizipativ wie möglich zu gestalten.”

Quelle: http://www.solidarische-moderne.de/de/article/231.ism-startet-debatte-zum-sozialoekonomischen-umbau.html

Zum Download:  Sozialökologischer Gesellschaftsumbau auf dem Weg in eine Solidarische Moderne

Na, dann werde ich mein kleines Mosaiksteinchen mal einbringen in den Prozess der großen Allianzschaffe.

Anmerkungen zum Diskussionspapier

Über Bevökerungspolitik und Überausbeutung

Weils auf “utopia.de” grad Thema ist. Ein heikles Thema mit dem viel Schindluder getrieben werden kann, und deshalb ist der hervorragende 3Sat-Beitrag auch sehr wertvoll.

Meine Meinung: Das Problem heißt Kapitalismus und das Problem zu bewältigen heißt: weltweite Etablierung neuer Produktions/Aneignungsbedingungen die ein weltgemeinschaftliches Ressourcenmanagement bzw. Nachhaltigkeitsmanagement erlauben. Und das noch größere Problem heißt. Das muss in den nächsten Jahren bis Jahrzehnten auf den Weg gebracht sein.

Wo sich kapitalistische Verhältnisse neu entwickeln, produziert das immer noch – wie stets in der Geschichte – die Trennung der Landbevölkerung von ihren Produktions- bzw. Überlebensmitteln. Hunger gibt es derzeit vor allem in der Landbevölkerung.wo sich derartige Prozesse abspielen. Die Konkurrenz industriell erzeugter Güter und die Industrialisierung der Landwirtschaft enteignet die traditionellen Landbewirtschafter und bietet zugleich andere Existenzmöglichkeiten, die auf (kapitalistische) Trennung von Produktion und Konsum mit entsprechenden Bewusstseinslücken beruhen.

Erst in den Megastädten angekommen, ist Bevölkerungswachstum zugleich eine Wirkung von Armut und Perspektivlosigkeit und Grundlage deren Reproduktion. Das löste sich in der Geschichte immer wieder durch Produktivkraftentwicklungen auf, die allerdings zur Voraussetzung eine Minimierung der “Überbevölkerung” haben – in Europa durch Hungersnöte und Auswanderung bewirkt, in Amerika u.a. durch Siedlerbewegungen. Dieses “Ventil” versucht die EU grad zu verstopfen. Es funktionierte auch nicht mehr wirklich, und die Emanzipation der “Schwellenländer” verschärft am Ende, wie wir wissen, sogar noch das Problem der Überausbeutung durch die hochproduktive Wirtschaft der Industrieländer.

Bevölkerungssoziologen des deutschen Hitlerfaschismus hatten die Entwicklungsbedingungen Europas und der USA studiert und daraus den Schluss gezogen, dass man das Problem mit Mord und Todschlag und einer Unterteilung der für “überlebenswert” erachteten Bevölkerungsgruppen in gut lebende “Herrenvölker” und aufs Existenzminimum reduzierte “Sklavenvölker” “endlösen” kann. Und es ist auch Teil des Wettlaufes in dem wir uns befinden, einer solchen – in Zukunft durchaus denkbaren – Option entgegen zu wirken.

Unter den Voraussetzung eines weltgemeinschaftlichen Nachhaltigkeitsmanagement könnten sich sicher mehr Menschen als sieben oder acht Milliarden ernähren, aber natürlich wird dabei die bloße Zahl der Menschen auch ein Thema sein müssen.

Sehenswert zum Thema auch das Interview mit Jean Zigler