Leistung!

8. März 2010

Die neuste Westerwelle  schwemmte mal wieder reichlich Treibgut zum Bau eines ideologischen Konstrukts zum Einflößen von „Respekt -vor-dem Eigentum“ (wie ihn BZ-Kulturpreisträger  Sloterdijk ersehnt), an Land („Leistung muss sich wieder lohnen“). Und keine Elbe-Flut spült den Unsinn dieses Leistungsfetisch heute in Richtung Mehr-Wahrnehmung  seiner sozialen (bzw. ökologischen) Kosten. Oder heißt mehr Leistung nicht (auch) mehr Klimakatastrophe?

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Toll: Billig, billig – hier purzeln die Preise! Sloterdijk neu ausgezeichnet.

2. Februar 2010

Die größte und klügste Zeitung Berlins ehrt Deutschlands berühmtesten Philosophen.  Diesen Preis hat sich der Mann der großen Gedanken redlich verdient wie man es z.B. hier nachlesen kann. Da kann man nur allerherzlichst  gratulieren :-).

Schöööööööön!

Mehr über Soterdijk …


Kurt „Roger Beathacker“ ist tot

15. Dezember 2009


Das ist keine gute Nachricht.
Mach es gut, alter Ironiker.


Thüringer Pastfood

1. Oktober 2009

Thueringer-BratwurstThüringer nun doch mit Catchup (Marke Matschie)

Wohl bekomm’s!

Mehr zum Projekt 18 – X


Der Focus spülte Leserkommentar in den Lokus

29. Juli 2009

Die in meinem Leserkommentar zur Focus-Online Ausgabe enthaltene Aufforderung, in der Berichterstattung über das Artensterben,  die Erkenntnis, dass „der Mensch“ Schuld  sei, zu spezifizieren und in der Angelegenheit mehr (Öko-) Sozialismus zu wagen, deutete die Onlineredaktion als „Verstoß gegen die Netiquette“ und spülte den Kommentar lieber in den Lokus, als ihn zu veröffentlichen.

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DGB Maiaufruf zur Klimakrise: besseres Arbeitsklima, besseres Investitutionsklima!

1. Mai 2009

Schön und gut:

Für die Gewerkschaften stehen die Menschen vor den Märkten. Deshalb fordern wir eine neue solidarische Ordnung der Wirtschaft und Gesellschaft. Eine Ordnung, die Arbeitsplätze erhält, die Mindestlöhne einführt und sichert. Eine Ordnung für mehr gute Arbeit und ein gutes Leben, eine Ordnung mit mehr Mitbestimmung, Teilhabe und Gleichberechtigung. Wir fordern einen handlungsfähigen Staat, der auch morgen in der Lage ist, seine Aufgaben wahrzunehmen.

Aus dem DGB Aufruf zum 1. Mai 2009

Erderwärmung War da was?

Schön und gut wie gesagt. Aber warum kein Wort darüber, was im Lichte ökologischer Nachhaltigkeit „gute“ Arbeit und „gutes“ Leben  bedeuten oder wer was im Angesicht der Erderwärmung  mitbestimmen können und wer wie daran gleichberechtigt teilhaben soll? Oder habe ich etwas übersehen?

Wie passt die altertümliche Ausklammerung der großen ökologischen Menschheitsprobleme aus der To-do-Liste der dringend zu vertretenden Arbeiter(innen)belange, (was die menschliche Würde geldvermögensloser Arbeitsvermögender in den engen Grenzen ihrer – potenziellen – Funktion als  „variables Kapital“  hält),  zur Phrase, dass  für die Gewerkschaften „die Menschen vor den Märkten stehen„?

Dass die Menschen ihre Gesellschaft (also ihr globales Miteinender) bzw. ihre Wirtschaft (die weltweite Prodution und Bereitstellung der Güter und Dienste)  solidarisch ordnen können sollen, ist eine großartige Perspektive.

Sich dieser ungewöhnlich weitsichtigen Ein- und Aussicht wenigstens gedanklich nähern zu können macht es aber erforderlich, konkret (!) zu benennen, was sie so notwendigt und dringlich macht. Dazu gehört heute unabdingbar, dass das (mit dem solidarischen Ordnen)  zu erreichende  „gute Leben“ außer Mindestlohn und Arbeitsplatzsicherheit auch weltweite Ernährungssicherheit und -souveränität,  ökologische Stabilität und daher eine drastische Reduktion der Schadstofemissionen und „Naturverbräuche“ (und damit auch Stoffumsätze) einschließen muss.

Schließlich:

Wir fordern einen handlungsfähigen Staat, der auch morgen in der Lage ist, seine Aufgaben wahrzunehmen.

„Seine“ Aufgaben?  Staatliche Aufgaben stehen ebenso wie Aufgaben des Marktes in keinem bestimmten Verhältnis  zu „den Menschen“, also  zu konkret zu bestimmenden (mit-)menschlichen Belangen – und umgekehrt. Mitmenschliche und  in Bezug auf die Naturumwelt mitweltliche Belange stehen derzeit in keiner (mitmenschlich) bestimmten Beziehung zu Aufgaben des Staates oder des Marktes.  Vorrang für „die Menschen“ oder besser „der Menschen“ kann sinnvollerweise nur bedeuten, diese jeweiligen Aufgaben – konkret (!) – mitzubestimmen.

Unbestimmte Ziele wie gutes Leben, Mitbestimmung und Aufgabenerfüllung des Staates helfen nicht wirklich voran und scheinen mir mehr Ausdruck der Entfremdung von der Perspektive eines mitmenschlichen Ordnens  als Ausdruck der Emanzipation aus inhumanen  Sachzwängen des Staat-Markt-Komplexes zu sein.

Gruß hh


Green New Deal Arbeiter- und Naturverrat!

20. April 2009

MITGLIED IM ATTAC KOORDINATIONKREIS HÖRT  GESPENSTER

Im Grüne-Liga Blatt „Rabe Ralf“ und ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 536 / 20.2.2009 kämpft Alex J. Passadakis, Mitgleid im Attac-Koordinierungskreis  weiterhin tapfer gegen den „Green New Deal!“   Schon mit dem positiven Bezug auf den historischen New Deal Franklin D. Roosevelts würden sich „die grünen Kapitalisten eine weitere historische Fehllektüre erlauben“, denn dessen „sozial-progressive Elemente“ seien „durch starke Arbeitslosenbewegungen und zum Teil blutig niedergeschlagene Massenstreiks durchgesetzt“. Gleichzeitig hätte der New Deal aber autoritäre Züge gehabt und sei die Geburtsstunde des US-amerikanischen Imperialismus gewesen. (Heißt: diejenigen, die bei Konjunkturprogrammen auf  nachhaltige, grüne Investitionen  drängen, und sich positiv auf Roosevelt beziehen, sind autoritätsfixiert und wissen nicht worauf es jetzt ankommt, dass nämlich alles Gute von Unten kommt, und alles andere Quark ist).

„Verräterisch“ sei, dass zwar der historische ND Roosevelts „in sozialdemokratischer Manier tatsächlich soziale Errungenschaften umfasste“, aber die „soziale Frage bei den bisher vorliegenden Vorschlägen des Green New Deal eine vielsagende Leerstelle“ sei. Heute würde nicht einmal die 30 Stundenwoche  gefordert!

Ein Konjunkturprogramm, in dem nicht einmal die Forderung nach 30 Stundenwoche enthalten ist! Man fragt sich, wo hier die Maßstäbe  sind. Sicher ist die Diskussion um Arbeitszeitverkürzung und mit welchen internationalen Konstellationen und Abkommen das auch noch realisierbar wäre, sinnvoll, ja notwendig. Schließlich ist ja  schwer erarbeiteter Überfluss Kern der Krise.  (Auf der Website Verdi.Perspektiven hat Jörg Wiedemuth eine beachtenswerte Reflexion zum Thema verfasst: 30 Stundenwoche – eine Utopie?)

Aber hier ist diese Attacke  fehl platziert und zeigt, dass es nicht um wirkliche  Fortschritte (bei gleichzeitigem Ausleuchten der ganzen Strecke und wie schnell die zu durchschreiten ist) geht, sondern  um platte „Entlarvung des Systems“  zur Bestätigung ewiger Gewissheiten, die akut grad jener Wirtschaftslobby zu Pass kommt, die eine grüne Einfärbung der Konjunkturprogramme aus purem Eigeninteresse ablehnt.

Außerdem: sehen wir uns einmal die angebliche „sozialpolitische Leerstelle“ im GND Konjunkturprogramm Entwurf von BÜNDNIS 90/Grüne an.

Bei der Bildung geht es uns um die Priorität für den Rechtsanspruch auf einen hochwertigen ganztägigen Kita-Platz. Dafür alleine sind in den nächsten 2 Jahren über 5 Mrd. Euro nötig. Noch einmal so viel soll für den Umbau der Schulen zu gebundenen Ganztagsschulen aufgewandt werden. Bis 2010 könnten so fast 3500 Schulen zu Ganztagsschulen ausgebaut werden. Mit noch einmal mehr als 2 Mrd. Euro sollen in den kommenden beiden Jahren über 200.000 zusätzliche Studienplätze eingerichtet werden. Um die Kaufkraft von Haushalten mit geringem Einkommen zu stärken, wollen wir beim Arbeitlosengeld II, bei den Sozialversicherungsbeiträgen für Bruttoeinkommen unter 2.000 Euro und bei der Einführung von Mindestlöhnen ansetzen. Die Forderung nach einer Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze auf 420 Euro erheben wir schon lange. Wir fordern das nun erneut und mit Nachdruck. Daneben sollen die Regelsätze für Kinder und Jugendliche altersspezifisch und entwicklungsgerecht auf 300-350 Euro erhöht werden. Mit dem Grünen Progressiv-Modell werden niedrige Erwerbseinkünfte entlastet. Und wir fordern die Einrichtung einer Mindestlohnkommission nach dem Vorbild von Großbritannien, die – mit Sozialpartnern und Wissenschaftlern besetzt – Empfehlungen für Mindestlöhne erarbeitet und durchsetzt.

Die Kommunen sind zentraler Ansatzpunkt für ein Grünes Investitionsprogramm. Obwohl sie ihre Infrastruktur bei Sozialleistungen, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik ausbauen müßten, sinken die kommunalen Investitionen seit 1992.

28. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz Erfurt, 14.-16. November 2008

Die Green New Deal Konzepte sind aber nach Attac Koordinationskreis Mitglied Passadakis nicht nur nicht sozial sondern auch nicht grün. Denn:

„Die Fans eines Green New Deals sind noch immer von der neoliberalen Maske des Finanzmarktkapitalismus gebannt. Dass die gegenwärtige Katastrophe ihre Ursachen im kapitalistischen Industrialismus hat, der mit seiner keynsianistischen Massenproduktion und -konsumtion bereits in der New Deal Ära radikalisiert wurde, bleibt unverstanden“

Konsequenterweise müsste Passadakis  das Produktiitätsniveau des 19. Jahrhunderts für gerade noch mal naturverträglich halten und entsprechende Regressionsprogramme fordern – mit Forderung nach der 30 Stundenwoche selbstverständlich!

Immerhin hört Passadakis die Geister der Vergangenheit einer noch wahren Ökologiebwegung:

„Die Ursprünge der Ökologiebewegung sind vergessen; ohrenbetäubend, wie Meadows, der Herausgeber der Studie „Die Grenzen des Wachstums des Club of Rome sich dabei im Grabe umdreht.“

„Knapp daneben ist auch vorbei“ ist APs Beitrag im Raben Ralf  betitelt. Vielleicht deshalb, weil AP hier zwar keine gefüllte Leerstelle, dafür aber eine leere Grabstelle trifft. Meadows kann nämlich schon deshalb keine ohrenbetäubenden Töne beim im Grabe umdrehen von sich geben, weil er nach wie vor munter Interviews gibt wie etwa am 21. Oktober 2008 in der Süddeutschen Zeitung, wo er  eine weltweite Depression bzw. Deflation für den einzigen richtigen Weg zur Weltrettung  erklärt.  Wie übrigens auch eine Verlängerung der Wahlzyclen, weil diese ständige Rechtferigung gegenüber dem Wahlvolk zu Fehlanreizen führen würde. Nicht grad sehr antiautoritär!

Gruß hh