Berlin: Sozioökotopvernichtung mit Konjunkturmillionen!

23. April 2009

gleisdreieck1Während  linksradikale Kapitalismusgegner sich Sorgen machen, dass der nun endlich im Sterben gewähnte Kapitalismus von  Ökokapitalisten und grünen Verrätern an den Green New Deal Tropf  gelegt werden und wieder gesunden könnte, ist der Berliner Rot-Rot-Senat zusammen mit dem Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain weiterhin ganz realistisch:

Der Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain hat beim Senat einen Antrag auf 5,5 Million Euro Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm gestellt, um für ein Sportareal mit zwei Fussballplätzen 50 der 75 Gärten mit mehreren hundert Obst- und Laubbäumen zu planieren und und eine multikulturelle Gemeinschaft mit vielen Familien und Kindern zu vertreiben.

Dass der Bezirk die Kleingärtner gegen den ebenso multikulturellen und für seine Integrationsarbeit ausgezeichneten Sportverein Türkyemspor ausspielt verdient nach Meinung der Kleingärtner von POG einen Desintegrationspreis.

Noch im März 2008 hatte die BVV Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen, gemeinsam mit den Kleingärtnern nach Lösungen zu suchen. Im Rahmen eines Pilotprojekts sollte eine Öffnung und Integration der Kleingärten in den kommenden Park erreicht werden.  Doch hinter den Kulissen wurde die fast komplette und kompromisslose Schleifung der Kleingärten vorbereitet. Nur ein  kleiner Rest von wenigen Parzellen, der aufgrund seines spitzwinkligen Zuschnittes für Sportanlagen unbrauchbar ist, soll bleiben.

Seit Herbst 1997 engagieren sich wechselnde Generationen von Aktivisten, die an der Gestaltung des zu schaffenden Gleisdreieckparks mitwirken wollten, gegen die Einebnung der Kleingärten für Sportplätze. Deren Argumente wurden nicht gehört. Bei den Unterlagen für den landschaftsplanerischen Wettbewerb 2006 waren die Gärten schon ausradiert, ein weißer Fleck auf dem Papier. Im Text für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurden die Gärten mit keinem Wort erwähnt.

Dabei wäre es die eigentliche Aufgabe eines Bebauungsplanverfahrens, Lösungen zu finden, die möglichst allen Interessen gerecht werden.

Quelle Chronologie einer gescheiterten Bürgerbeteiligung für eine innerstädtische Grünplanung von der AG Gleisdreieck

Siehe auch Der Rabe Ralf AprilMai 2009:

Generalangriff auf die wilde Natur Asozialer Feudal-Park für das Gleisdreieck – Bürgerbeteiligung vollständig gescheitert

Außerdem:

BILD.de  Berlins Multi-Kulti-Garten soll sterben!
Leserbrief in der Berliner Zeitung

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Green New Deal Arbeiter- und Naturverrat!

20. April 2009

MITGLIED IM ATTAC KOORDINATIONKREIS HÖRT  GESPENSTER

Im Grüne-Liga Blatt „Rabe Ralf“ und ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 536 / 20.2.2009 kämpft Alex J. Passadakis, Mitgleid im Attac-Koordinierungskreis  weiterhin tapfer gegen den „Green New Deal!“   Schon mit dem positiven Bezug auf den historischen New Deal Franklin D. Roosevelts würden sich „die grünen Kapitalisten eine weitere historische Fehllektüre erlauben“, denn dessen „sozial-progressive Elemente“ seien „durch starke Arbeitslosenbewegungen und zum Teil blutig niedergeschlagene Massenstreiks durchgesetzt“. Gleichzeitig hätte der New Deal aber autoritäre Züge gehabt und sei die Geburtsstunde des US-amerikanischen Imperialismus gewesen. (Heißt: diejenigen, die bei Konjunkturprogrammen auf  nachhaltige, grüne Investitionen  drängen, und sich positiv auf Roosevelt beziehen, sind autoritätsfixiert und wissen nicht worauf es jetzt ankommt, dass nämlich alles Gute von Unten kommt, und alles andere Quark ist).

„Verräterisch“ sei, dass zwar der historische ND Roosevelts „in sozialdemokratischer Manier tatsächlich soziale Errungenschaften umfasste“, aber die „soziale Frage bei den bisher vorliegenden Vorschlägen des Green New Deal eine vielsagende Leerstelle“ sei. Heute würde nicht einmal die 30 Stundenwoche  gefordert!

Ein Konjunkturprogramm, in dem nicht einmal die Forderung nach 30 Stundenwoche enthalten ist! Man fragt sich, wo hier die Maßstäbe  sind. Sicher ist die Diskussion um Arbeitszeitverkürzung und mit welchen internationalen Konstellationen und Abkommen das auch noch realisierbar wäre, sinnvoll, ja notwendig. Schließlich ist ja  schwer erarbeiteter Überfluss Kern der Krise.  (Auf der Website Verdi.Perspektiven hat Jörg Wiedemuth eine beachtenswerte Reflexion zum Thema verfasst: 30 Stundenwoche – eine Utopie?)

Aber hier ist diese Attacke  fehl platziert und zeigt, dass es nicht um wirkliche  Fortschritte (bei gleichzeitigem Ausleuchten der ganzen Strecke und wie schnell die zu durchschreiten ist) geht, sondern  um platte „Entlarvung des Systems“  zur Bestätigung ewiger Gewissheiten, die akut grad jener Wirtschaftslobby zu Pass kommt, die eine grüne Einfärbung der Konjunkturprogramme aus purem Eigeninteresse ablehnt.

Außerdem: sehen wir uns einmal die angebliche „sozialpolitische Leerstelle“ im GND Konjunkturprogramm Entwurf von BÜNDNIS 90/Grüne an.

Bei der Bildung geht es uns um die Priorität für den Rechtsanspruch auf einen hochwertigen ganztägigen Kita-Platz. Dafür alleine sind in den nächsten 2 Jahren über 5 Mrd. Euro nötig. Noch einmal so viel soll für den Umbau der Schulen zu gebundenen Ganztagsschulen aufgewandt werden. Bis 2010 könnten so fast 3500 Schulen zu Ganztagsschulen ausgebaut werden. Mit noch einmal mehr als 2 Mrd. Euro sollen in den kommenden beiden Jahren über 200.000 zusätzliche Studienplätze eingerichtet werden. Um die Kaufkraft von Haushalten mit geringem Einkommen zu stärken, wollen wir beim Arbeitlosengeld II, bei den Sozialversicherungsbeiträgen für Bruttoeinkommen unter 2.000 Euro und bei der Einführung von Mindestlöhnen ansetzen. Die Forderung nach einer Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze auf 420 Euro erheben wir schon lange. Wir fordern das nun erneut und mit Nachdruck. Daneben sollen die Regelsätze für Kinder und Jugendliche altersspezifisch und entwicklungsgerecht auf 300-350 Euro erhöht werden. Mit dem Grünen Progressiv-Modell werden niedrige Erwerbseinkünfte entlastet. Und wir fordern die Einrichtung einer Mindestlohnkommission nach dem Vorbild von Großbritannien, die – mit Sozialpartnern und Wissenschaftlern besetzt – Empfehlungen für Mindestlöhne erarbeitet und durchsetzt.

Die Kommunen sind zentraler Ansatzpunkt für ein Grünes Investitionsprogramm. Obwohl sie ihre Infrastruktur bei Sozialleistungen, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik ausbauen müßten, sinken die kommunalen Investitionen seit 1992.

28. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz Erfurt, 14.-16. November 2008

Die Green New Deal Konzepte sind aber nach Attac Koordinationskreis Mitglied Passadakis nicht nur nicht sozial sondern auch nicht grün. Denn:

„Die Fans eines Green New Deals sind noch immer von der neoliberalen Maske des Finanzmarktkapitalismus gebannt. Dass die gegenwärtige Katastrophe ihre Ursachen im kapitalistischen Industrialismus hat, der mit seiner keynsianistischen Massenproduktion und -konsumtion bereits in der New Deal Ära radikalisiert wurde, bleibt unverstanden“

Konsequenterweise müsste Passadakis  das Produktiitätsniveau des 19. Jahrhunderts für gerade noch mal naturverträglich halten und entsprechende Regressionsprogramme fordern – mit Forderung nach der 30 Stundenwoche selbstverständlich!

Immerhin hört Passadakis die Geister der Vergangenheit einer noch wahren Ökologiebwegung:

„Die Ursprünge der Ökologiebewegung sind vergessen; ohrenbetäubend, wie Meadows, der Herausgeber der Studie „Die Grenzen des Wachstums des Club of Rome sich dabei im Grabe umdreht.“

„Knapp daneben ist auch vorbei“ ist APs Beitrag im Raben Ralf  betitelt. Vielleicht deshalb, weil AP hier zwar keine gefüllte Leerstelle, dafür aber eine leere Grabstelle trifft. Meadows kann nämlich schon deshalb keine ohrenbetäubenden Töne beim im Grabe umdrehen von sich geben, weil er nach wie vor munter Interviews gibt wie etwa am 21. Oktober 2008 in der Süddeutschen Zeitung, wo er  eine weltweite Depression bzw. Deflation für den einzigen richtigen Weg zur Weltrettung  erklärt.  Wie übrigens auch eine Verlängerung der Wahlzyclen, weil diese ständige Rechtferigung gegenüber dem Wahlvolk zu Fehlanreizen führen würde. Nicht grad sehr antiautoritär!

Gruß hh


Der Globale Coutdown

19. April 2009

Fetischbegriffe 2.) „qualitatives Wachstum“ (im Nov. 2012 und im Juni 2013 leicht überarbeitet)

7. April 2009


Kein Mensch bekämpft die Freiheit; er bekämpft höchstens die Freiheit der anderen.

Marx:  MEW Bd. 1, S. 51

Es versteht sich, daß die Aufhebung der Entfremdung immer von der Form der Entfremdung aus geschieht

Marx: Ökonomisch-philosophische Manuskripte aus dem Jahre 1844.MEW Bd. 40, S. 553

Begriffe wie “Freiheit”, “Gerechtigkeit”, “Entfremdung” ” Kapitalismus” , “Sozialismus”, „Staat“, „Markt“,  “Produktivkräfte”, “Fortschritt”, “Entwicklung”,  “Natur”,  “Politik”, “Gott”, “Rationalität”, “Bedarf”, “Bedürfnisse”,” Selbstbestimmung”, “Kritik”  oder auch  “Fetischisierung” erscheinen uns als Fixsterne des Denkens und Handelns!

Sie gelten als die wahren Mittel der Erleuchtung oder zumindest der Beleuchtung des Elends dieser Welt – oder deren Bändigung. Da sie der Orientierung dienen und der sozialen Rückbindung (=Religion) privater (Un-) Lust mit anderen Privatbedürfnissen (nicht selten gegensätzlicher Natur), ist deren Deutung oft hart, manchmal blutig umkämpft.

Sie stehen für Protest gegen wirkliches Elend, für Seufzer  bedrängter Kreaturen, sind Gemüt ungemütlicher Zeiten und Geist geistloser Zustände (vgl .  MEW Bd. 1, S. 378)  Manchen versetzt ihr Gebrauch in einen wohligen Rausch.  Aber Vorsicht! Vor Halluzinationen wird gewarnt.

Fern aller konkreten Beziehungen, Interessen und Instinkte wirklicher Menschen und deren Behauptungsbedingungen beginnen uns diese mit eigenem Geist beseelt vorgestellten Erscheinungen auf der Nase herum zu tanzen und dem menschlichen Denken und Handeln mal diesen und mal jenen Geruch zu verleihen ohne dass sich deren  Spur ins alltägliche (eben stinknormale) Leben nachvollziehen ließe.

Oder doch?

  1. Bedarfsgerechtigkeit!
  2. Qualitatives Wachstum

2. ) „Qualitatives Wachstum

Kapitalismus, also

  • (zwischen-) staatlich, d.h. mittes (entspechend der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse politisch bestimmtem) Recht- und Gesetz abgesicherte
  • Entwicklung und Anwendung von privatem Herstellungsvermögen (Beherrschung von Produktionsstätten und Transportmittel,  Maschinen, Vorprodukte, Arbeitskräfte,  andere genutzte Naturkräfte bzw. -gegenstände und zur Aneignung all dessen ermächtigendes Geld)
  • und Veräußerung bzw. (auf Seiten der Konsumierenden) Aneignung der dabei  geschaffenen Gebrauchswerte vermittels einem Markt (also in Konkurrenz ums attraktivste Angebot) gegen wiederum Geld (zu einem Preis, dessen Auf und Ab  unter Bedingungen freier Konkurrenz der Privatakteure vom zur Aneignung der begehrten Gebrauchswerte gesellschaftlich notwendigen Arbeitsaufwand  gesteuert ist)

ist eine ausgesprochen dynamische Art der Existenzsicherung und Bereicherung (und deren Weiterentwicklung) mit einem großen und dabei nur ungenügend steuerbaren  Zerstörungspotenzial.

Doch Stillstand bedeutet den sozialen Tod. Expansion privater Bedürfnisse und Mittel zu ihrer Befriedigung, technischer Fortschritt und entsprechende Verfahrens- und Produktinnovationen sind Überlebensbedingung am Markt.

Aber was geschieht, wenn kein Gras (Regenwald oder andere Produktionsstätten des Lebens) mehr wächst, wo der kapitalistisch automatisierte Fortschritt auftritt?

Solange  genug andere soziale bzw. geographische Felder der Ausbeutung abgegrast werden können, ist das erst einmal für alle gut, die einen privaten Vorteil von der Einsparung der Reproduktionskosten haben, ob sie von billigerem Holz, billigeren Palmöl-Produkten oder billigerem Fleisch der mit „Soya-statt Regenwald“ gefütterten Rinder profitieren oder vom Raubbau an menschlicher Arbeitskraft. Das gilt beileibe nicht nur für die großen Player der Plusmacherei. Es gilt sogar im besonderen Maße für die so genannten Endverbraucher/innen.

Auf der Kapitalseite profiteren vor allem die von Raubbau, die bei der Finanzierung, Produktion und Bereitstellung der durch die Einsparung von Reproduktionskosen so schön billigen Produkte die Nase vorn haben. Sie können ihr Aneignungsvermögen (in der Form von Geldbesitz) mittels des so gegebenen Konkurrenzvorteils steigern. (Sei es, um sich auch in Zukunft am Markt behaupten zu können oder weil sie ihr gerade nicht selbst selbst benötigtes Geld gewinnbringend anlegen).

Technischer Fortschritt, Verfahrens- und Produktinnovationen bringen einem Unternehmen allerdings nur solange mehr Geld, wie die Konkurrenz nicht gleich ziehen kann. Danach kann (und muss!)  fürs gleiche Geld (für den gleichen Gewinn) mehr Gebrauchswerte hergestellt und also auch der Natur abverlangt werden.

Dies ist die materielle Behauptungsgrundlage des nun so oft kritisierten „Wachstumsdenkens“ und  sollte heute zum Grundwissen eines jeden Menschen gehören. Schon damit das Elend all der vielstimmigen Forderungen aufhört, sich „den Wachstumswahn“ mittels Umdenken aus dem Kopf zu schlagen statt nach Veränderungsmöglichkeiten der im wahrsten Sinne (selbst-) mörderisch gewordenen Behauptungsbedingungen am Markt und damit auch in der Produktion zu schauen. (Vergl. „Sind wir des Warensinns?)

Das Vergnügen der Endverbraucher/innen an „kleinen Preisen“ steigert allerdings für das gesamte Kapital (für alle Geldvermehrungsgeselschaften) die so genannte „Mehrwertrate“ weil der Raubbau das zur Reproduktion derArbeitskraft benötigte Arbeitsquantum zunächst einmal senkt. Allerdings git das nur bei gleichem Konsumniveau. Wächst der, schmälert das  die Mehrwertrate wiederum oder sie bleibt gleich.

Die sich ausweitenden bzw. globalisierenden Produktions- bzw. Aneignungsbedingungen der kapitalistischen Natur ist die von der Soziologie in der Tradition Webers und Tönnies  „modern“ genannte Vergesellschaftung, die in dieser Perspektive als ein überhistorisch gültiger Ausdruck sozialen Fortschritts gesehen wird und Emanzipation aus den alten Zuständen der Vergemeinschaftung und Gemeinschaften, die als altbacken, repressiv und Hort von Korruption gesehen werden.

Die privateigentümliche Vergesellschaftung der Produktivitätsgewinne bildet tatsächlich die materielle Grundlage für all die modernen Seeräuberdemokratien, die im Philosophenlatein „die Moderne“ oder „westliche Wertegemeinschaften“ heißen. (Wer den Begriff „Seeräuberdemoktatie“ für eine übertrieben polemische Metapher hält, möge sich vergegenwärtigen, dass Mauretanien seine Fischereirechte für 86 Millionen Euro an die EU übertrug, die nun jährlich Fisch im Marktwert von eineinhalb Milliarden Euro aus dem Meer holt während die Mauretanischen Fischer ihre Boote noch für waghalsige Versuche benutzen können, dem so geschaffenen Elend über das Meer zu entkommen (Vergl. konkret Heft 10 / Oktober 2008).)  Siehe dazu auch:  DIE ZEIT, Ausgabe 49, 27.11.2008 Wer ist hier der Pirat?

Vielfach ist nun zu hören, dass das quantitative Wachstum in qualitatives Wachstum verwandelt werden soll. Dieser neue Fixsternwechsel am Wünsch-Dir-Was-Himmel zeigt zwar ein einigermaßen richtiges Streben im falschen Leben an. Davon zeugen etwa Mahnungen, dass auch  eine  anzustrebende „Faktor 4 Effizienz“ (der doppelte Wohlstand  mit nur halb so viel Ressourcenverbrauch) durch mehr Suffizienz (in etwa: die Fähigkeit, sozial bzw. ökologisch verantwortbare Gründe des Wohlbefindens / des guten Lebens mit dazu geeigneten Mitteln herstellen) ergänzt werden müsse. (Diese Perspektive ist  durchaus keine Erfindung linker Kapitalismuskritiker).

Ohne allerdings zu bennen, welche Qualität denn nun (warum und wodurch) anstelle welcher anderen Qualität wachsen soll, wirkt auch dieser neue Begriff als Fetisch. Dessen Geist soll sich als Segen für die Schöpfung eines nachhaltigen Wohlstands erweisen wo viemehr die Entwicklung einer neuen Arbeitsteilung gefragt sein solte,mit deren Hilfe sich die handenden Subjekte in die Lage vesetzten, miteinander die Zwecke, Methoden, Regionen oder  Mengen des zu Produzierenden auf ihre sozialen bzw. ökologischen Implikationen hin zu untersuchen und in Richtung  eines gemeinsam zu verantwortenden Weltwirtschaftens abzustimmen!

Solange  der neue Fortschrittsbegriff „qalitatives Wachstum“ nicht in die Entwicklung neuer Formen der Arbeitsteilung eingebunden ist, wirkt er als Fetisch, der nicht nur befreiend wirkt sondern auch das alte mysifizieren hilft.

Es ist doch schlicht so: Alle Dinge haben zu jeder Zeit eine quantitative und eine qualitative Seiten. Und gerade die „qualitativen“ Seiten der kapitalistischen Mehrung des menschlichen Bereicherungsvermögens sind legendär – und (siehe Atom- oder Karbonstrom) und sind – gerade weil Quelle der einkaufsparadiesischen Freude am Konsum – eben auch Teil des geschilderten Problems.

Das Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung, das wohl über jeden Verdacht erhaben ist, irgendwelchen sozialistischen Ideen anzuhängen, ist in der Beziehung sehr viel weiter als  die typischen  Statements und Programme aus „der Linken“ bzw. der umweltbewegten Organisationen und Kommentator(inn)en des Weltgeschehens,  wenn es angesichts der Notwendigkeit, steigenden Bedarf an Lebensmittelproduktion  und Schutz der biologischen Vielfalt miteinender zu vereinbaren, ein globales Ressourcenmanagement fordert.

Zu erkennen gilt, dass „die Vereinbarkeit“ von menschlicher Entwicklung und Natur- und Umweltschutz wirkliche Vereinbarungen über die Bedingungen eines (weltweit) guten Zusammenlebens benötigt. Der Wunsch nach einem ökologisch korrekten Lebensstil ist verständlich und gut. Aber mehr oder weniger sanftes „Nehmen Sie mal ne umweltgerechte Haltung an!- Rufen“ reicht nicht.  Die materiellen, d.h. strukturellen Bedingungen des ökologisch „stilvollen Lebens“ und seiner Verallgemeinerungsfähigkeit und also entsprechende internationale Vereinbarungen  gehören  ins Zentrum der Aufmerksamkeit und damit die Veränderbarkeit der das Verhalten bestimmenden Verhältnisse – zu denen allerdings auch die (künftigen) Lebensbedingungen der vom Wachstumszwang Abhängigen und die Frage nach globaler Entwicklungsgerechtigkeit gehört.

hh